Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 24.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.09.2022

BR/004/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4.2

Bericht des Amtsdirektors

Ö 4.3

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Ö 4.4

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)

BR-023/2022

Ö 7.2

Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

BR-043/2022

Ö 7.3

Änderung der Verkehrsrechtliche Anordnung im Bereich des Kiefernweges in Britz - Entfernung der Verkehrszeichen 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwurf Vz.-Plan)

BR-052/2022

Ö 7.4

Eingeschränktes Haltverbot in der Weberstraße in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Vz.-Pläne Variante 1 - 3)

BR-051/2022

Ö 7.5

Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für die Wärmeversorgung von Grundschule und Hort (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-053/2022

Ö 7.6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

BR-048/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 650.000 EUR festgesetzt.

12.10.2022 - Finanzausschuss Britz

Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen

24.10.2022 - Gemeindevertretung Britz

Ö 7.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 650.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen