Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 05.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Achtung für die Abgeordeneten: 18:40 Uhr Besichtigung Archivräume Museum

Anlagen:

Anlage 1 zu TOP 6.1-Leitfaden - Umgang mit Schrottimmobilien

Anlage 2 zu TOP 6.2- 20230321 marode Grundstücke Altstadt Oderberg

Vorlage SVV-020_2023 Eilentscheidung

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Für die Abgeordneten ab 18:40 Uhr Besichtigung Archivräume Museum, Sitzungsbeginn 19:00 Uhr

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.03.2023

OD/002/2023

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Umgang mit verwahrlosten Immobilien- "Schrottimmobilie"

Ö 6.2

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-016/2023

Ö 6.3

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-017/2023

VORLAGE

In die nach § 36 GVG von der Stadt Oderberg für das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Herr Patrick Krienke aufgenommen.

05.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.4

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für Wasser- und Bodenverbandsumlage im Haushalt 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-018/2023

Ö 6.5

Genehmigung einer Eilentscheidung / Sanierungsarbeiten Garage Bauhof Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-020/2023

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 01.03.2023

N 9

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 10

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 10.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Sanierung und Umbau Wohnhaus (privat) und Seminarhaus (gewerblich) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 10)

OD-019/2023

N 11

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 zu TOP 6.1-Leitfaden - Umgang mit Schrottimmobilien (4098 KB)
	2	Anlage 2 zu TOP 6.2- 20230321 marode Grundstücke Altstadt Oderberg (7280 KB)
	3	Vorlage SVV-020_2023 Eilentscheidung (496 KB)