Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt:
Punkt 1.
Die Entfernung der Zz. 1040-32 (Parkscheibe 2 Std.) sowie Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65 – 69“.
Punkt 2.
Die Entfernung der Vz. 314-10/-20 (Parken Anfang/ Ende) mit Zz. 1040-32 (Parkscheibe 1 Std.) und Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65“.
Punkt 3.
Die Aufstellung des Vz. 315-86 (Parken auf Gehwegen ganz quer zur Fahrtr. Rechts) vor der „Berliner Straße 40“.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.
27.11.2023 - Entwicklungsausschuss Oderberg
Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
13.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt:
X
Punkt 1.
Die Entfernung der Zz. 1040-32 (Parkscheibe 2 Std.) sowie Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65 – 69“.
X
Punkt 2.
Die Entfernung der Vz. 314-10/-20 (Parken Anfang/ Ende) mit Zz. 1040-32 (Parkscheibe 1 Std.) und Zz. 1042-31 (werktags 7-18 h) im Bereich „Berliner Straße 65“.
X
Punkt 3.
Die Aufstellung des Vz. 315-86 (Parken auf Gehwegen ganz quer zur Fahrtr. Rechts) vor der „Berliner Straße 40“.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.
Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)
