Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.10.2023

OD/008/2023

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.11.2023

OD/009/2023

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Antrag auf Aufnahme einer Drehleiter in den Gefahrenabwehrbedarfsplan (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-068/2023

Ö 6.2

Einrichtung von Parkflächen im Bereich der verengten Fahrbahn der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - 5)

OD-062/2023

Ö 6.3

Änderung der Kita-Personalverordnung (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-063/2023 IV

Ö 6.4

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-064/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Stadt Oderberg. Die Satzung tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft.

13.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Stadt Oderberg. Die Satzung tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.5

Beitragssatzung für die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-065/2023

Ö 6.6

Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-066/2023

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2023

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.11.2023

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)

OD-067/2023 IV

N 11.2

Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-070/2023

N 12

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 13

Schließung der Sitzung