Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.10.2023

OD/008/2023

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.11.2023

OD/009/2023

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Antrag auf Aufnahme einer Drehleiter in den Gefahrenabwehrbedarfsplan (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-068/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt die Vertreter der Stadt Oderberg im Amtsausschuss folgenden Beschluss in die Tagesordnung des Amtsausschusses einzubringen:

„Der Amtsausschuss beschließt die Aufnahme einer Drehleiter mit Stationierung in der Stützpunktfeuerwehr Oderberg in den Gefahrenabwehrbedarfsplan. Der hierzu überarbeitete Gefahrenabwehrbedarfsplan ist dem Amtsausschuss zum Beschluss vorzulegen.“

13.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.1 - zurückgestellt

24.01.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt die Vertreter der Stadt Oderberg im Amtsausschuss folgenden Beschluss in die Tagesordnung des Amtsausschusses einzubringen:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.2

Einrichtung von Parkflächen im Bereich der verengten Fahrbahn der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - 5)

OD-062/2023

Ö 6.3

Änderung der Kita-Personalverordnung (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-063/2023 IV

Ö 6.4

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-064/2023

Ö 6.5

Beitragssatzung für die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-065/2023

Ö 6.6

Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-066/2023

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2023

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.11.2023

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)

OD-067/2023 IV

N 11.2

Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-070/2023

N 12

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 13

Schließung der Sitzung