Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 25.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 22.05.2023  
BR/004/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) "Solarpark Britz" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-061/2023  
Ö 7.2  
Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin in der Gemarkung Britz Flur 1, Flurstück 66, 73/1, 74/1, 76/1 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Britz" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-062/2023  
Ö 7.3  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-044/2023 IV  
Ö 7.4  
Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-059/2023  
Ö 7.5  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 8)  
BR-058/2023  
Ö 7.6  
Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Britz für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-060/2023  
Ö 7.7  
Schließzeiten 2024 in der Kindertagesstätte "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)  
BR-049/2023  
Ö 7.8  
Schließzeiten 2024 in der Kindertagesstätte Hort "Britzer Strolche" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)  
BR-050/2023  
Ö 7.9  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone für die Straßen "Eisenwerkstraße", "Birkenweg" und "Herrmannstraße" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Verkehrszeichenplan)  
BR-055/2023  
    VORLAGE
   

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Ausweisung einer 30-km/h-Zone für die Bereiche „Eisenwerkstraße“, „Birkenweg“ und „Herrmannstraße“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

   
    25.09.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Ausweisung einer 30-km/h-Zone für die Bereiche „Eisenwerkstraße“, „Birkenweg“ und „Herrmannstraße“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0

 

N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 22.05.2023    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)   BR-056/2023 IV  
N 11.2     Übernahme des Flurstückes 444/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-048/2023  
N 12     Schließung der Sitzung