Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 20.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:42
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.01.2014

NI/001/2014

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2014 (Einreicher: Herr David Schenke Anlagen: 1)

NI-011/2014

Ö 5.2

Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)

NI-02/2014

Ö 5.3

(Neu-)Bildung von Ausschüssen (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)

NI-03/2014

Ö 5.4

Übertragung von Aufgaben an das Amt gem. § 135 Abs. 5 BbgKVerf (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)

NI-04/2014

Ö 5.5

Rückübertragung der Aufgabe Flächennutzungsplanung an die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)

NI-010/2014

Ö 5.6

Beschränkte Ausschreibung der Instandsetzung der Abgrenzung zwischen Radweg und Fahrbahn in der Waldstraße (Einreicher: Frau Solveig Spann Verfasser 2: Frau Solveig Spann)

NI-007/2014

VORLAGE

Die Gemeindevertretung beschließt die Instandsetzung der Abgrenzung zwischen Radweg und Fahrbahn in der Waldstraße beschränkt auszuschreiben.

20.02.2014 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Instandsetzung der Abgrenzung zwischen Radweg und Fahrbahn in der Waldstraße beschränkt auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Hinweis: Herr Rütz bittet darum, die ortsansässigen Firmen auch anzuschreiben. Er reicht eine Liste der betreffenden Firmen ein.

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 23.01.2014

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Einstellung von Saisonkräften für das Krafthaus in Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

NI-006/2014

N 9.2

Personal für die Bewirtschaftung des Parkplatzes am Schiffshebewerk in der Saison 2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

NI-008/2014

N 9.3

Ankauf eines Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 136 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

NI-009/2014

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung