Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:42
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.01.2014  
NI/001/2014  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2014 (Einreicher: Herr David Schenke Anlagen: 1)  
NI-011/2014  
Ö 5.2  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
NI-02/2014  
Ö 5.3  
(Neu-)Bildung von Ausschüssen (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)
NI-03/2014  
    VORLAGE
   

Variante 1

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt für die Angelegenheiten

-          Dorfentwicklung

-          Bauleitplanung

-          Einrichtung für Freizeit und Erholung

die Bildung des „Entwicklungsausschusses“ (alt.: Ausschuss für Dorfentwicklung und Tourismus). Der Entwicklungsausschuss besteht aus vier Mitgliedern der Gemeindevertretung und drei sachkundigen Einwohnern.

 

Die Ausschusssitze werden durch eine Mehrheitswahl der Gemeindevertretung vergeben. Der Gemeindevertretung wählt als Mitglieder des Entwicklungsausschusses:

1. Frau/Herrn …

2. Frau/Herrn …

 

Der Entwicklungsausschuss wählt aus seiner Mitte heraus die/den Vorsitzende/n und Stellvertreter/in.

 

Variante 2

Der Hauptausschuss führt künftig die Bezeichnung „Finanzausschuss“, die Ausschussbesetzung bleibt unverändert.

 

Der Finanzausschuss hat folgende Aufgaben:

-          Vorbereitung des Haushaltsplanes und der Prüfung der Jahresrechnung

-          Bildung, Soziales und Kultur

 

 

   
    06.02.2014 - Hauptausschuss Niederfinow
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Variante 1

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt für die Angelegenheiten

-          Dorfentwicklung

-          Bauleitplanung

-          Einrichtung für Freizeit und Erholung

die Bildung des „Entwicklungsausschusses“ (alt.: Ausschuss für Dorfentwicklung und Tourismus). Der Entwicklungsausschuss besteht aus vier Mitgliedern der Gemeindevertretung und drei sachkundigen Einwohnern.

 

Die Ausschusssitze werden durch eine Mehrheitswahl der Gemeindevertretung vergeben. Die Gemeindevertretung wählt als Mitglieder des Entwicklungsausschusses:

1. Frau/Herrn …

2. Frau/Herrn …

 

Der Entwicklungsausschuss wählt aus seiner Mitte heraus die/den Vorsitzende/n und Stellvertreter/in.

 

Variante 2

Der Hauptausschuss führt künftig die Bezeichnung „Finanzausschuss“, die Ausschussbesetzung bleibt unverändert.

 

Der Finanzausschuss hat folgende Aufgaben:

-          Vorbereitung des Haushaltsplanes und der Prüfung der Jahresrechnung

-          Bildung, Soziales und Kultur

 

 

Beschlussvorschlag zur Gemeindeversammlung am 27.02.2014:

Die Gemeindevertretung beschließt die Variante 2.

 

Der Hauptausschuss führt künftig die Bezeichnung „Finanzausschuss“, die Ausschussbesetzung bleibt unverändert.

 

Der Finanzausschuss hat folgende Aufgaben:

-          Vorbereitung des Haushaltsplanes und der Prüfung der Jahresrechnung

-          Bildung, Soziales und Kultur

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

4

3

3

0

0

0

 

   
    20.02.2014 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Variante 1

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt für die Angelegenheiten

-          Dorfentwicklung

-          Bauleitplanung

-          Einrichtung für Freizeit und Erholung

die Bildung des „Entwicklungsausschusses“ (alt.: Ausschuss für Dorfentwicklung und Tourismus). Der Entwicklungsausschuss besteht aus vier Mitgliedern der Gemeindevertretung und drei sachkundigen Einwohnern.

 

Die Ausschusssitze werden durch eine Mehrheitswahl der Gemeindevertretung vergeben. Der Gemeindevertretung wählt als Mitglieder des Entwicklungsausschusses:

1. Frau/Herrn …

2. Frau/Herrn …

 

Der Entwicklungsausschuss wählt aus seiner Mitte heraus die/den Vorsitzende/n und Stellvertreter/in.

 

Variante 2

Der Hauptausschuss führt künftig die Bezeichnung „Finanzausschuss“, die Ausschussbesetzung bleibt unverändert.

 

Der Finanzausschuss hat folgende Aufgaben:

-          Vorbereitung des Haushaltsplanes und der Prüfung der Jahresrechnung

-          Bildung, Soziales und Kultur

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

5

1

2

0

 

mit folgender Änderung: Variante 1 wird gestrichen und die Bezeichnung Entwicklungsausschusssoll künftig geführt werden. 

 

Ö 5.4  
Übertragung von Aufgaben an das Amt gem. § 135 Abs. 5 BbgKVerf (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
NI-04/2014  
Ö 5.5  
Rückübertragung der Aufgabe Flächennutzungsplanung an die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
NI-010/2014  
Ö 5.6  
Beschränkte Ausschreibung der Instandsetzung der Abgrenzung zwischen Radweg und Fahrbahn in der Waldstraße (Einreicher: Frau Solveig Spann Verfasser 2: Frau Solveig Spann)  
NI-007/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 23.01.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Einstellung von Saisonkräften für das Krafthaus in Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   NI-006/2014  
N 9.2     Personal für die Bewirtschaftung des Parkplatzes am Schiffshebewerk in der Saison 2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   NI-008/2014  
N 9.3     Ankauf eines Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 136 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   NI-009/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung