Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:31
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2023  
CH/008/2023  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1     Beschluss über die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-070/2023  
Ö 7.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-071/2023  
Ö 7.3     Ortsteilbudget - Antrag auf Übertragung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-068/2023  
Ö 7.4     Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-067/2023  
Ö 7.5     Grundsatzbeschluss: Errichtung Unterstand auf dem Spielplatz in Neuehütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-040/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt zur Frage der Errichtung eines Unterstandes auf dem Spielplatz im Ortsteil Neuehütte die Beteiligung und Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner in einem zweistufigen Verfahren. In der ersten Stufe erfolgt eine Einwohnerversammlung zur Information und zum Austausch. In der zweiten Stufe erfolgt eine schriftliche Befragung zum Vorgang.

   
    14.11.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.12.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   
   
    17.01.2024 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 8.1 - 
   
   
    23.01.2024 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.01.2024 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt zur Frage der Errichtung eines Unterstandes auf dem Spielplatz im Ortsteil Neuehütte die Beteiligung und Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner in einem zweistufigen Verfahren. In der ersten Stufe erfolgt eine Einwohnerversammlung zur Information und zum Austausch. In der zweiten Stufe erfolgt eine schriftliche Befragung zum Vorgang.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.6     Grundsatzbeschluss zum Projekt "Begegnung und Zusammenhalt im Dorfgemeinschaftshaus Serwest stärken" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-061/2023  
Ö 7.7     Errichtung von großflächigen Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 8)  
CH-065/2023 IV  
Ö 7.8     Berufung von beratenden Mitgliedern in den Werkausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-073/2023  
Ö 7.9     Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone in Chorin, Neue Klosterallee u. Alte Klosterallee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz. Plan; Anlage 2 - Vz. Ausweichstelle)  
CH-044/2023  
Ö 7.10     Informationen zur Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
CH-059/2023 IV  
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   CH-074/2023 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung