Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 13.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Sportlerheim Liepe
Ort:	Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.12.2023

LI/007/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-2024-003

Ö 5.2

Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2024 der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-2024-004

Ö 5.3

Hebesatzsatzung der Gemeinde Liepe 2024 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-2024-005

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024.

Zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit und zur rechtzeitigen Leistung der Auszahlungen wird nach § 76 Abs. 2 BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 140.000 EUR festgesetzt.

13.02.2024 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024.

Zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit und zur rechtzeitigen Leistung der Auszahlungen wird nach § 76 Abs. 2 BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 140.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen