Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 12.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.11.2014 und am 08.01.2015

AA/001/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

AA-014/2015

Ö 5.2

Aufstellung, Organisierung und Leitung der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-007/2015 IV

Ö 5.3

Umsetzung und Aussonderung von Fahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-009/2015

Ö 5.4

Ausschreibung und Vergabe von Ausgangsuniformen für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-011/2015

Ö 5.5

Ausschreibung und Vergabe für den Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse C, CE und C1E für das Führen von Feuerwehr-Einsatzfahrzeugen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)

AA-012/2015

VORLAGE

Der Amtsausschuss beschließt die Ausschreibung und Vergabe von 8 Fahrerlaubnissen (5 Fahrerlaubnisse der Klasse C und 3 Fahrerlaubnisse der Klasse CE) an den wirtschaftlichsten Anbieter. Die Mittel in Höhe von 18.900,00 EUR werden im Haushaltsjahr 2015 bereit gestellt und die außerplanmäßige Aufwendung somit genehmigt.