Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 12.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.11.2014 und am 08.01.2015

AA/001/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

AA-014/2015

Ö 5.2

Aufstellung, Organisierung und Leitung der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-007/2015 IV

Ö 5.3

Umsetzung und Aussonderung von Fahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-009/2015

Ö 5.4

Ausschreibung und Vergabe von Ausgangsuniformen für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-011/2015

Ö 5.5

Ausschreibung und Vergabe für den Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse C, CE und C1E für das Führen von Feuerwehr-Einsatzfahrzeugen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)

AA-012/2015

Ö 5.6

Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß Landesimmissionsschutzgesetz (LImschG) (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-013/2015 IV

Ö 5.7

Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)

AA-015/2015 IV

Ö 5.8

Genehmigung Haushaltsvorgriff / Ausschreibung und Vergabe von Geräten und persönlicher Schutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg im Rahmen der Ersatzbeschaffung (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-016/2015

VORLAGE

Der Amtsausschuss genehmigt einen Haushaltsvorgriff in Höhe von ca. 10.000 EUR und beschließt die Ausschreibung und die Vergabe der Ersatzbeschaffung an den wirtschaftlichsten Anbieter.

12.02.2015 - Amtsausschuss

Ö 5.8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss genehmigt einen Haushaltsvorgriff in Höhe von ca. 10.000 EUR und beschließt die Ausschreibung und die Vergabe der Ersatzbeschaffung an den wirtschaftlichsten Anbieter.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen