Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 16.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.09.2024

OD/010/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Radverkehrskonzept für das Amt-Britz-Chorin-Oderberg - Umsetzung in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-2024-070 IV

Ö 5.2

Schließzeiten 2025 in der Kindertagesstätte "Oderberger Rasselbande" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-071

Ö 5.3

Schließzeiten 2025 in der Kindertagesstätte Hort "Am Albrechtsberg" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-072

Ö 5.4

Beschilderung Rad- und Wanderwege sowie Straßenbeschilderung Biosphäre (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-073

Ö 5.5

Benennung der Vertreter des Trägers im Kindertagesstätten-Ausschuss der Kindertagesstätte Hort »Am Albrechtsberg« (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-074

Ö 5.6

Benennung der Vertreter des Trägers im Kindertagesstätten-Ausschuss der Kindertagesstätte »Oderberger Rasselbande« (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-075

Ö 5.7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-076

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 1.200.000 EUR festgesetzt.

16.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 1.200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen