Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 19.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.01.2015

NI/001/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Antragstellung von Projekten der LEADER-Förderrichtlinie (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)

NI-015/2015

Ö 5.2

Winterdienst - Einsatz von Feuchtsalz (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-010/2015 IV

Ö 5.3

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

NI-013/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Prioritätenliste für das Jahr 2015.

19.02.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Prioritätenliste für das Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

NI-014/2015

Ö 5.5

Information zum Sachstand Trauerhalle Niederfinow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

NI-019/2015 IV

Ö 5.6

Verfahrensweise zum Neu- und Ausbau von Gehwegen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

NI-020/2015 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 29.01.2015

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-012/2015 IV

N 9.2

Personalentscheidung Parkplatz Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

NI-016/2015

N 9.3

Personalentscheidung Krafthaus Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

NI-018/2015

N 9.4

Erwerb eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 31 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

NI-017/2015

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung