Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.01.2015  
NI/001/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Antragstellung von Projekten der LEADER-Förderrichtlinie (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
NI-015/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Niederfinow beschließt, folgende Projekte zwecks Antragstellung bei der LAG Barnim (Förderung im Rahmen des Programms LEADER) bis Ende Mai d. J.

vorzubereiten:

 

 

Für das vorgenannte Projekt/die vorgenannten Projekte wird zur Erbringung der erforderlichen Architektur-, Ingenieur- und/oder Planungsleistungen von mindestens drei Anbietern im Rahmen eines Leistungs- und/oder  Preiswettbewerbes ein Angebot eingeholt. Die Auswahl der Anbieter und die Vorgaben des Wettbewerbes erfolgen durch die Amtsverwaltung in Abstimmung mit dem Entwicklungsausschuss. Die Vergabeentscheidung trifft die Gemeindevertretung.

 

 

   
    19.02.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt, folgende Projekte zwecks Antragstellung bei der LAG Barnim (Förderung im Rahmen des Programms LEADER) bis Ende Mai d. J.

vorzubereiten:

 

  1. B Bürgerbegegnungsstätte Niederfinow

 

Für das vorgenannte Projekt/die vorgenannten Projekte wird zur Erbringung der erforderlichen Architektur-, Ingenieur- und/oder Planungsleistungen von mindestens drei Anbietern im Rahmen eines Leistungs- und/oder  Preiswettbewerbes ein Angebot eingeholt. Die Auswahl der Anbieter und die Vorgaben des Wettbewerbes erfolgen durch die Amtsverwaltung in Abstimmung mit dem Entwicklungsausschuss. Die Vergabeentscheidung trifft die Gemeindevertretung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

7

0

1

0

 

Ö 5.2  
Winterdienst - Einsatz von Feuchtsalz (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
NI-010/2015 IV  
Ö 5.3  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
NI-013/2015  
Ö 5.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
NI-014/2015  
Ö 5.5  
Information zum Sachstand Trauerhalle Niederfinow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
NI-019/2015 IV  
Ö 5.6  
Verfahrensweise zum Neu- und Ausbau von Gehwegen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
NI-020/2015 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 29.01.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   NI-012/2015 IV  
N 9.2     Personalentscheidung Parkplatz Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   NI-016/2015  
N 9.3     Personalentscheidung Krafthaus Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   NI-018/2015  
N 9.4     Erwerb eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 31 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   NI-017/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung