Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 30.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Heimatstube Britz
Ort: Heimatstube Britz, Joachimsthaler Straße 6, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 26.01.2015  
BR/001/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungen des Baubetriebshofes 2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-015/2015  
Ö 5.2  
Gehweginstandsetzung L237 (Heegermühler Straße) (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-011/2015  
Ö 5.3  
1. Nachtrag zum Verwaltervertrag (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-012/2015  
Ö 5.4  
Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
BR-009/2015 IV  
Ö 5.5  
Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)  
BR-013/2015 IV  
Ö 5.6  
Aufhebung des Beschlusses Nr. BR-076/2014 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
BR-016/2015  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Verfasser 2: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
BR-017/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen für Kassenkredite auf 500.000 EUR festgesetzt.

 

   
    30.03.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen für Kassenkredite auf 500.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.8  
Antrag auf finanziellen Zuschuss an den Britzer Heimatkundeverein e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-025/2015  
Ö 5.9  
Antrag auf finanziellen Zuschuss an den Förderverein der Schule Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-024/2015  
Ö 5.10  
Antrag auf finanzielle Unterstützung Frauen-Gymnastikverein Britz e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-020/2015  
Ö 5.11  
Antrag auf Materialkostenübernahme - FSV Fortuna Britz 90 e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-023/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 26.01.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   BR-010/2015 IV  
N 9.2     Genehmigung einer im Einvernehmen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Britz getroffenen Eilentscheidung des Amtsdirektors (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)   BR-014/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung