Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.02.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:40
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.12.2024

OD/013/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Aufstellung von Sitzbänken und Spielgeräten (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-069

Ö 5.2

Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung zum Parken in der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Nachtrag zur VAO 2019o00121)

OD-2025-003 IV

Ö 5.3

Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-2025-004

Ö 5.4

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-2025-006

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

12.02.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen