Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.12.2024  
OD/013/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Aufstellung von Sitzbänken und Spielgeräten (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-069  
Ö 5.2  
Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung zum Parken in der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Nachtrag zur VAO 2019o00121)  
OD-2025-003 IV  
Ö 5.3  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-004  
Ö 5.4  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-2025-006  
Ö 5.5  
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses nach § 81 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-007  
Ö 5.6  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Oderberg (Hebesatzsatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2025-008  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Oderberg (Hebesatzsatzung) gemäß Anlage 1.

 

 

 

 

   
    12.02.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Oderberg (Hebesatzsatzung) gemäß Anlage 1.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

6

3

2

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Abschluss von Gestattungsverträgen - Gemarkung Neuendorf, Flur 5, Flurstück 81 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)   OD-2025-010  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.12.2024    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Beschlusskontrolle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   OD-2024-087 IV  
N 10.2     Verkauf der Flurstücke 555/0.0 und 556/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)   OD-2025-002  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung