Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.02.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:40
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.12.2024

OD/013/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Aufstellung von Sitzbänken und Spielgeräten (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-069

Ö 5.2

Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung zum Parken in der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Nachtrag zur VAO 2019o00121)

OD-2025-003 IV

Ö 5.3

Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-2025-004

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Oderberg. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft.

12.02.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Oderberg. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen