Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.02.2025  
OD/001/2025  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vorstellung der Jugendkoordinatorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg      
Ö 5.2  
Erhöhung der Bezuschussung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-011  
Ö 5.3  
Seitenraddampfer "RIESA" - Restauratorische Befunduntersuchung und Maßnahmekonzept (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-012 IV  
Ö 5.4  
Grundsatzbeschluss zur Abfallentsorgung der Grundstücke "Altes Bruch" Hausnummer 1-4 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2025-014  
Ö 5.5  
Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Hortneubau (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-015  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

  1. die Aufhebung des Beschlusses OD-2024-054.
  2. die Planungsleistungen für die Errichtung eines Hortneubaus auf dem Grundstück Berliner Straße 83 (Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 194) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

   
    12.03.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

  1. die Aufhebung des Beschlusses OD-2024-054.
  2. die Planungsleistungen für die Errichtung eines Hortneubaus auf dem Grundstück Berliner Straße 83 (Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 194) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.02.2025    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung