Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.02.2025  
OD/001/2025  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vorstellung der Jugendkoordinatorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg      
Ö 5.2  
Erhöhung der Bezuschussung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-011  
Ö 5.3  
Seitenraddampfer "RIESA" - Restauratorische Befunduntersuchung und Maßnahmekonzept (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-012 IV  
Ö 5.4  
Grundsatzbeschluss zur Abfallentsorgung der Grundstücke "Altes Bruch" Hausnummer 1-4 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2025-014  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die

 

Variante 1: Die Errichtung einer Sammelstelle auf dem Wegeflurstück (Gemarkung Oderberg, Flur 7, Flurstück 135) gegenüber von dem Gelände der ehemaligen Werft.

 

 

Variante 2: Die Reparatur / Instandsetzung des Weges (Beseitigung schwerwiegender Schäden) sowie eine regelmäßige Unterhaltung des Wegeabschnittes bis zur Gemarkungsgrenze.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die konkreten Kosten für die Umsetzung der Maßnahme zu ermitteln, die Leistung auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

   
    12.03.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die

 

Variante 1: Die Errichtung einer Sammelstelle auf dem Wegeflurstück (Gemarkung Oderberg, Flur 7, Flurstück 135) gegenüber von dem Gelände der ehemaligen Werft.

 

 

X  Variante 2: Die Reparatur / Instandsetzung des Weges (Beseitigung schwerwiegender Schäden) sowie eine regelmäßige Unterhaltung des Wegeabschnittes bis zur Gemarkungsgrenze.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die konkreten Kosten für die Umsetzung der Maßnahme zu ermitteln, die Leistung auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.5  
Ausschreibung von Planungsleistungen für einen Hortneubau (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.02.2025    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung