Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
2015-06-04 Übersicht Finanzen der Grundschulen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.05.2015  
AA/004/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
3. Änderung des Flächennutzungsplans Amt Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/12-C "Revitalisierung der Ragöser Mühle" Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: Herr Jörg Schellhase)  
AA-029/2015  
    VORLAGE
   

1. Die Entwürfe der 3. Änderung des FNP und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (Anlage 1).

 

2. Die Entwürfe des FNP und der Begründung einschließlich Umweltbericht mit FFH-Vorprüfung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes der 3. Änderung des FNP gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

 

   
    04.06.2015 - Amtsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Entwürfe der 3. Änderung des FNP und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (Anlage 1).

 

2. Die Entwürfe des FNP und der Begründung einschließlich Umweltbericht mit FFH-Vorprüfung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes der 3. Änderung des FNP gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

17

17

0

0

0

 

Ö 5.2  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen und Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Angermünde und des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-030/2015  
Ö 5.3  
Rückübertragung der Schulträgerschaft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
AA-032/2015  
Ö 5.4  
Antrag auf Förderung eines Gutachtens zur Sanierung der Schulsporthalle Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
AA-035/2015  
Ö 5.5  
Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes für die Zahlung eines Straßenbaubeitrages (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
AA-034/2015  
Ö 6  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.05.2015    
N 8     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Personalentscheidung FD 60 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-028/2015  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2015-06-04 Übersicht Finanzen der Grundschulen (637 KB)