Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 30.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.06.2015  
CH/005/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Straßenbaumaßnahme "Buchholzer Straße", Ortsteil Serwest (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-061/2015  
Ö 5.2  
Weiterverfolgung P+R Möglichkeiten in Chorin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 4)  
CH-062/2015  
Ö 5.3  
Sachstand zum Ergebnis der Kontrolluntersuchung-Regenwasserleitung, Choriner Dorfstraße in Chorin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
CH-063/2015 IV  
Ö 5.4  
Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten an die Gemeinde Chorin (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-066/2015  
Ö 5.5  
Grundstückstausch Gemeinde Chorin ./. Landesbetrieb Forst - öffentliche Verkehrsflächen an der Seestraße; betroffene Grundstücke: Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstücke 290 tlw, 116 und 120 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)  
CH-065/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, mit dem Landesbetrieb Forst Brandenburg, Tramper Chaussee 2, 16225 Eberswalde, eine Zuordnungsvereinbarung nach dem Vermögenszuordnungsgesetz über den Tausch von Grundstücken zu schließen. In diesem Vertrag erwirbt die Gemeinde Chorin eine 1.692 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 290 der Flur 1, Gemarkung Sandkrug (Anlage 1) auf der sich Teile der Seestrasse und deren Nebenanlagen im Ortsteil Sandkrug befinden. Im Gegenzug erwirbt der Landesbetrieb Forst Brandenburg das Eigentum an den Waldflurstücken 116 und 120 der Flur 1, Gemarkung Sandkrug. Die Tauschflächen sind gleichwertig. Ein Wertausgleich wird daher nicht geschuldet. Die mit dem Grundstückstausch anfallenden Kosten trägt jede Vertragspartei für sich.

 

 

   
    30.07.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, mit dem Landesbetrieb Forst Brandenburg, Tramper Chaussee 2, 16225 Eberswalde, eine Zuordnungsvereinbarung nach dem Vermögenszuordnungsgesetz über den Tausch von Grundstücken zu schließen. In diesem Vertrag erwirbt die Gemeinde Chorin eine 1.692 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 290 der Flur 1, Gemarkung Sandkrug (Anlage 1) auf der sich Teile der Seestrasse und deren Nebenanlagen im Ortsteil Sandkrug befinden. Im Gegenzug erwirbt der Landesbetrieb Forst Brandenburg das Eigentum an den Waldflurstücken 116 und 120 der Flur 1, Gemarkung Sandkrug. Die Tauschflächen sind gleichwertig. Ein Wertausgleich wird daher nicht geschuldet. Die mit dem Grundstückstausch anfallenden Kosten trägt jede Vertragspartei für sich.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.06.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Vergabe des Honorarvertrages zur Projektsteuerung und Moderation des Vorhabens der Planung der Dauerausstellung für 2015 (Einreicher: Franziska Siedler)   CH-057/2015  
N 9.2     Vergabe des Werkvertrages Mediengestaltung (Einreicher: Frau Franziska Siedler)   CH-058/2015  
N 9.3     Vergabe des Werkvertrages über die Ausstellungsgestaltung (Einreicher: Franziska Siedler)   CH-059/2015  
N 9.4     Vergabe der Werk- und Honorarverträge an die beratenden Wissenschaftler und Wissenschaftler des Kuratorenteams (Einreicher: Frau Franziska Siedler)   CH-060/2015  
N 9.5     Verkauf einer unvermessenen Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Buchholz, Fl. 1, Flurstück 438/0.0 (tlw.) mit einer Größe von ca. 188 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   CH-056/2015  
N 9.6     Verkauf des Flurstücks 467/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Chorin, mit einer Größe von 640 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   CH-064/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung