Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.08.2015  
LS/006/2015  
Ö 5  
Leistungen Baubetriebshof      
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Verbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger, und für Zugmaschinen. Ausgenommen sind Personenkraftwagen und Kraftomnibusse und Zeichen für Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
LS-019/2015 IV  
Ö 6.2  
Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" Entwurf 2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Birgit Lüdecke Anlagen: 1)  
LS-020/2015 IV  
Ö 6.3  
Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
LS-021/2015 IV  
Ö 6.4  
Erneuerung Beschilderung im OT Stolzenhagen (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
LS-022/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung beschließt den Austausch und die Erneuerung der teilweise veraltet, beschädigt, nicht mehr erkennbar oder nicht verkehrsrechtlich angeordneten Verkehrszeichen im Ortsteil Stolzenhagen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt die Ausschreibung der zu bestellenden Verkehrszeichen vorzunehmen und bei Erledigung der Aufstellung den Landkreis zu informieren.“ Abweichend hiervon fasste die Gemeindevertretung den Beschluss, dies nur in Höhe der zur Verfügung stehenden jährlichen Mittel im Haushaltsplan in Höhe von 500,00 € zu realisieren.

 

   
    27.10.2015 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Austausch und die Erneuerung der teilweise veraltet, beschädigt, nicht mehr erkennbar oder nicht verkehrsrechtlich angeordneten Verkehrszeichen im Ortsteil Stolzenhagen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt die Ausschreibung der zu bestellenden Verkehrszeichen vorzunehmen und bei Erledigung der Aufstellung den Landkreis zu informieren.“ Abweichend hiervon fasste die Gemeindevertretung den Beschluss, dies nur in Höhe der zur Verfügung stehenden jährlichen Mittel im Haushaltsplan in Höhe von 500,00 € zu realisieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0

 

Ö 6.5  
Vermüllung Grundstück Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 101 und 174 (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
LS-023/2015  
Ö 6.6  
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam. " (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
LS-025/2015  
Ö 6.7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Zuschuss an den Träger des evangelischen Kindergartens in Lunow (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
LS-026/2015  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.08.2015    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Verkauf eines Grundstückes im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LS-024/2015  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung