Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 27.10.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.08.2015

LS/006/2015

Ö 5

Leistungen Baubetriebshof

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Verbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger, und für Zugmaschinen. Ausgenommen sind Personenkraftwagen und Kraftomnibusse und Zeichen für Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h (Einreicher: Frau Solveig Spann)

LS-019/2015 IV

Ö 6.2

Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" Entwurf 2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Birgit Lüdecke Anlagen: 1)

LS-020/2015 IV

Ö 6.3

Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)

LS-021/2015 IV

Ö 6.4

Erneuerung Beschilderung im OT Stolzenhagen (Einreicher: Frau Solveig Spann)

LS-022/2015

Ö 6.5

Vermüllung Grundstück Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 101 und 174 (Einreicher: Frau Solveig Spann)

LS-023/2015

Ö 6.6

Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam. " (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

LS-025/2015

Ö 6.7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Zuschuss an den Träger des evangelischen Kindergartens in Lunow (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

LS-026/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt den überplanmäßigen Aufwand von 28.500 EUR zur Deckung der Nachzahlung des Zuschusses an den Träger des evangelischen Kindergartens Lunow für 2014 und 2015.

27.10.2015 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 6.7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.08.2015

N 9

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 10

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 10.1

Verkauf eines Grundstückes im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

LS-024/2015

N 11

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung