Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.01.2016  
BR/001/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-015/2016  
Ö 8.2  
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-027/2016  
Ö 8.3  
Ausführung und weitere Umsetzung des Neubaus der Kindertagesstätte Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-023/2016  
Ö 8.4  
Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-024/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes auf dem Grundstück Ragöser Straße / Ecke Kiefernweg (Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 748) auf Grundlage der vorliegenden Konzeption und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

Die Planungsleistungen (bis LP 8) für den Bau des Spiel- und Bolzplatzes werden auf Grundlage eines Stufenvertrages an das Planungsbüro Landschaftsarchitektur Udo Jobst, Dunckerstraße 59b, 10437 Berlin gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, alle weiteren, im Zuge der Planungsphasen erforderlichen Leistungen (z.B. Vermessung, Baugrunduntersuchung usw.) ohne gesonderten Beschluss zu beauftragen.

 

   
    21.03.2016 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes auf dem Grundstück Ragöser Straße / Ecke Kiefernweg (Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 748) auf Grundlage der vorliegenden Konzeption und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

Die Planungsleistungen (bis LP 8) für den Bau des Spiel- und Bolzplatzes werden auf Grundlage eines Stufenvertrages an das Planungsbüro Landschaftsarchitektur Udo Jobst, Dunckerstraße 59b, 10437 Berlin gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, alle weiteren, im Zuge der Planungsphasen erforderlichen Leistungen (z.B. Vermessung, Baugrunduntersuchung usw.) ohne gesonderten Beschluss zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

9

0

0

0

 

Ö 8.5  
Umsetzung der Tarifeinigung vom 30. September 2015 für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-026/2016 IV  
Ö 8.6  
Stellenplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2016  
BR-022/2016  
Ö 8.7  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 8)  
BR-029/2016  
Ö 8.8  
Wahl eines Stellvertreters für den Amtsausschuss (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-017/2016  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 25.01.2016    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung   BR-025/2016  
N 13.2     Verkauf einer ca. 84 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 608/0.0, der Flur 3, Gemarkung Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   BR-028/2016  
N 13.3     Verkauf einer ca. 200 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 608/0.0, der Flur 3, Gemarkung Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   BR-053/2015  
N 13.4     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 374/6, ca. 669 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-030/2016  
N 14     Schließung der Sitzung