Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 11.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:15
Raum:	Begegnungszentrum Lunow
Ort:	Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.05.2016

LS/003/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Satzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (Straßenbaubeitragssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-011/2016

Ö 5.2

Satzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen über die Erhebung eines Kostenersatzes für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten (Kostenersatzsatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-012/2016

Ö 5.3

Errichtung eines Naturrastplatzes im OT Stolzenhagen - INTERREG-VA-Projekt (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

LS-015/2016 IV

Ö 5.4

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Bauvoranfrage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-014/2016

Ö 5.5

Bereitstellung von Haushaltsmittel für den Eigenanteil des Kooperationsprojektes "Dreiecksinformationstafeln" im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

LS-013/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt den Eigenanteil in Höhe von 1.500,00 Euro für die Dreiecksinformationstafeln im Rahmen des Kooperationsprojekts „Dreiecksinformationstafeln“ im Haushalt 2017 einzuplanen.