Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.11.2016 und 14.12.2016

OD/007/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-055/2016

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Veräußerung des außer Dienst gestellten „Löschfahrzeuges (LF 16-TS), Baujahr 1978“.

14.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 -

11.01.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Veräußerung des außer Dienst gestellten „Löschfahrzeuges (LF 16-TS), Baujahr 1978“.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.2

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-056/2016

Ö 5.3

Antrag auf Zuschuss für die Oderberger Tafel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-002/2017 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.11.2016 und 14.12.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kündigung eines Mietvertrages über kommunal genutzte Räume (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-057/2016

N 9.2

Abschluss eines Nutzungsvertrages über die zeitweise Inanspruchnahme des Vereinsraums der Sporthalle Oderberg als Sitzungsraum (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-001/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung