Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.10.2018  
BR/006/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-079/2018  
Ö 8.2  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-097/2018  
Ö 8.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-092/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage der § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 711.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

   
    05.11.2018 - Finanzausschuss Britz
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: BR-092/2018   
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

5

4

4

0

0

0

 

   
    19.11.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   
   
    01.12.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage der § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 711.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

8

8

0

0

0

 

Ö 8.4  
Beschilderung des Kurzzeitparkplatzes am Bahnhofsvorplatz in 16230 Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-093/2018  
Ö 8.5  
Ausweisung der Eisenwerkstraße als Einbahnstraße; Markierung und Kennzeichnung von Parkflächen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-094/2018  
Ö 8.6  
Beschilderung von Parkflächen sowie des Gehweges in 16230 Britz, Eisenwerkstraße 9a (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-095/2018  
Ö 8.7  
Vergabeentscheidung "Neubau KITA Britz - LOS 16 (Kücheneinrichtung)" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-096/2018  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.10.2018    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung