Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.10.2018  
BR/006/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-079/2018  
Ö 8.2  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-097/2018  
Ö 8.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-092/2018  
Ö 8.4  
Beschilderung des Kurzzeitparkplatzes am Bahnhofsvorplatz in 16230 Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-093/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Änderung der Beschilderung des Kurzzeitparkplatzes am Bahnhofsvorplatz sowie die Entfernung des Zusatzzeichens „Taxi“ in der Weberstraße in 16230 Britz gemäß der beigefügten Anlage. Die Amtsverwaltung wird damit beauftragt einen entsprechende Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

   
    19.11.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Änderung der Beschilderung des Kurzzeitparkplatzes am Bahnhofsvorplatz sowie die Entfernung des Zusatzzeichens „Taxi“ in der Weberstraße in 16230 Britz gemäß der beigefügten Anlage. Die Amtsverwaltung wird damit beauftragt einen entsprechende Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 8.5  
Ausweisung der Eisenwerkstraße als Einbahnstraße; Markierung und Kennzeichnung von Parkflächen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-094/2018  
Ö 8.6  
Beschilderung von Parkflächen sowie des Gehweges in 16230 Britz, Eisenwerkstraße 9a (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan)  
BR-095/2018  
Ö 8.7  
Vergabeentscheidung "Neubau KITA Britz - LOS 16 (Kücheneinrichtung)" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-096/2018  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.10.2018    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung