Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.03.2019  
LS/002/2019  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabe der Winterdienstleistung auf der Fahrbahn in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-001/2019  
Ö 5.2  
Erweiterung der Straßenreinigungs- u. Winterdienstleistung um Oderberger Str. 25/26 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-009/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die am 28.12.2018 getroffene Eilentscheidung und beschließt die Aufnahme des Straßenabschnittes „Lunow-Stolzenhagen OT Lunow, Oderberger Straße von Hs.-Nr. 25 bis 26“ in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde und beauftragt die vertraglichen Regelungen mit dem Dienstleister des Winterdienstes vorzunehmen.

 

 

   
    21.03.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.2 - zurückgezogen
   
   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die am 28.12.2018 getroffene Eilentscheidung und beschließt die Aufnahme des Straßenabschnittes „Lunow-Stolzenhagen OT Lunow, Oderberger Straße von Hs.-Nr. 25 bis 26“ in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde und beauftragt die vertraglichen Regelungen mit dem Dienstleister des Winterdienstes vorzunehmen.

 

Die Gemeinde beschließt die Vergabe an GIX Dienstleistungen K. Kostrykov, Hauptstraße 17, 16248 Hohenfinow in Höhe von 1.904,00 €.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

9

0

1

0

 

Ö 5.3  
Förderung des Begegnungszentrum Lunow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-012/2019 IV  
Ö 5.4  
Vergabe von Bauleistungen " Gestaltung Festplatz im OT Lunow/Teilleistung Pavillon" (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-013/2019  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.03.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die Flurstücke 280/0.0 und 288/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Lunow, für den Ersatz der Trafostation "Oberschule" durch die E.DIS Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   LS-010/2019  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Nachträglicher Bauantrag zur Errichtung eines Wochenendhauses zu Wohnzwecken und Errichtung Nebengebäude (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 11)   LS-011/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung