Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 4  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 6.1  
Wahl des Vorsitzenden des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-029/2019  
Ö 6.2  
Wahl des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-030/2019  
Ö 6.3  
Wahl des zweiten Stellvertreters des Vorsitzenden des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-031/2019  
Ö 6.4  
Bildung von Ausschüssen des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-032/2019  
Ö 6.5  
Benennung der Mitglieder und der Vorsitzenden der Ausschüsse des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-033/2019  
Ö 6.6  
Bestellung der Amtswehrführung im Ehrenbeamtenverhältnis (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-026/2019  
Ö 6.7  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Freiwenwalde und des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-027/2019  
Ö 6.8  
Beschaffung von Ausrüstungen, Ausstattungen und Geräten für die Amtsfeuerwehr (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-036/2019  
Ö 6.9  
Gründung eines Zweckverbandes »Digitale Kommunen Brandenburg« (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-034/2019 IV  
Ö 6.10  
Inzidente Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-038/2019  
Ö 6.11  
Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages für eine ca. 2.683 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 340/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf - Bauhof Oderberg - (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-021/2019  
Ö 6.12  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für das Flurstück 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow für eine Leitung zum Zwecke der Stromversorgung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-025/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Amtsausschuss Britz-Chorin-Oderberg beschließt, für die geplante Verlegung von Leitungen zum Anschluss an das vorhandene Leitungssysthem zugunsten der E.DIS Netz GmbH,           Langewahler Str. 60, 15517 Fürstenwalde, eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Leitungsrecht) für die Inanspruchnahme des Flurstückes 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow zu bestellen. Für diese Dienstbarkeitsbewilligung hat die Berechtigte einen einmaligen               Entschädigungsbetrag in Höhe von 50,00 € zu entrichten.

 

 

 

   
    01.08.2019 - Amtsausschuss
    Ö 6.12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss Britz-Chorin-Oderberg beschließt, für die geplante Verlegung von Leitungen zum Anschluss an das vorhandene Leitungssysthem zugunsten der E.DIS Netz GmbH,           Langewahler Str. 60, 15517 Fürstenwalde, eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Leitungsrecht) für die Inanspruchnahme des Flurstückes 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow zu bestellen. Für diese Dienstbarkeitsbewilligung hat die Berechtigte einen einmaligen               Entschädigungsbetrag in Höhe von 50,00 € zu entrichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

17

17

0

0

-

 

Ö 6.13  
Hangsicherung für den Umbau / Sanierung Feuerwehrgerätehaus Golzow (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-039/2019  
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 8     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 9     Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 10     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-037/2019  
N 11.2     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-035/2019  
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 13     Schließung der Sitzung