Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:37
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.04.2021		OD/004/2021
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2020 und Umsetzungskonzeption 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-020/2021 IV
Ö 5.2	Aufhebung der Satzung über die Nutzung des Bollwerkes und der Steganlagen der Stadt Oderberg (Bollwerkssatzung) und der Gebührensatzung (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-036/2021
Ö 5.3	Bereitstellung einer städtischen Fläche für einen Gemeinschaftsgarten (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-037/2021
N 5.4	GRW Infrastrukturrichtlinie - Modernisierung "strategisch bedeutsamer" Radwege (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)	OD-021/2021
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.04.2021
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Verkauf einer ca. 450 m² großen Teilfläche aus dem Furstück 58/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-031/2021
N 9.2	Verkauf einer ca. 360 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 58/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-032/2021
N 9.3	Verkauf des Flurstückes 544/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-033/2021
N 9.4	Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-034/2021
N 9.5	Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-035/2021
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 11	Schließung der Sitzung