Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014  
OD/008/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 2)  
OD-016/2014  
Ö 5.2  
Erteilung eines gemeindlichen Einvernehmens zur Baumaßnahme "Asylbewerberheim" Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 2)  
OD-053/2014  
Ö 5.3  
Vergabe der Leistungen für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Dany Sauer)  
OD-058/2014  
Ö 5.4  
Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau KITA Oderberg" in Modulbauweise, Los 2 Erdarbeiten und Fundamente / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
OD-059/2014  
Ö 5.5  
Aufforderung des Landkreises zur Aufhebung der Entschädigungssatzung/weitere Verfahrensweise (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-061/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung