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Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Bezeichnung:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:
Mi,
07.09.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:00 - 21:00
Raum:
Rathaus Oderberg
Ort:
Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.07.2016
OD/003/2016
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1
Entfernung des Riesenbärenklaus in Oderberg, Gartenstraße (Richtung Pumpstation); weitere Ausgabestellen für gelbe Säcke; Rechtmäßigkeit des Anbringens der Schilder "Café Hier & Jetzt"
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-026/2016 IV
Ö 5.2
Eröffnungsbilanz der Stadt Oderberg zum 01.01.2011
OD-025/2016
Ö 5.3
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Entwicklung des Standortes "Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg" im Rahmen des Museumsnetzwerkes Region Untere Oder
OD-027/2016
Ö 5.4
Umsetzung einer Sirenenanlage
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-017/2016
Ö 5.5
B-Plan "EKZ Oderberg"
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-022/2016 IV
Ö 5.6
Vergabe der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Jahns- und Obitzgasse
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-021/2016
Ö 5.7
Vergabe von Bauleistung zur Errichtung von zwei Wartehäusern in Oderberg (Zentrum)
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-023/2016
Ö 5.8
Vergabeentscheidung zur Erneuerung der Elektroanlage im Jugendklub Platz der Einheit 14
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-024/2016
Ö 5.9
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung)
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-020/2016
Ö 6
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am
13.07.2016
N 8
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1
Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom
10.04.2013
für die Wohn- und Geschäftsgebäude der Stadt Oderberg, der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-019/2016
N 10
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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