Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.07.2016  
OD/003/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Entfernung des Riesenbärenklaus in Oderberg, Gartenstraße (Richtung Pumpstation); weitere Ausgabestellen für gelbe Säcke; Rechtmäßigkeit des Anbringens der Schilder "Café Hier & Jetzt" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-026/2016 IV  
Ö 5.2  
Eröffnungsbilanz der Stadt Oderberg zum 01.01.2011  
OD-025/2016  
Ö 5.3  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Entwicklung des Standortes "Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg" im Rahmen des Museumsnetzwerkes Region Untere Oder  
OD-027/2016  
Ö 5.4  
Umsetzung einer Sirenenanlage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-017/2016  
Ö 5.5  
B-Plan "EKZ Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-022/2016 IV  
Ö 5.6  
Vergabe der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Jahns- und Obitzgasse (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2016  
Ö 5.7  
Vergabe von Bauleistung zur Errichtung von zwei Wartehäusern in Oderberg (Zentrum) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-023/2016  
Ö 5.8  
Vergabeentscheidung zur Erneuerung der Elektroanlage im Jugendklub Platz der Einheit 14 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-024/2016  
Ö 5.9  
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-020/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.07.2016    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftsgebäude der Stadt Oderberg, der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-019/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung