Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt den Amtsdirektor mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH, Ostender Höhen 70, 16225 Eberswalde einen Vertrag über die Nutzung eines Elektro-PKW im Rahmen des BARshare-Projektes abzuschließen. Durch Beschäftigte der Stadt Oderberg soll das Fahrzeug an zehn Stunden im Monat als Hauptnutzer genutzt werden.
17.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Ö 5.4 - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt den Amtsdirektor mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH, Ostender Höhen 70, 16225 Eberswalde einen Vertrag über die Nutzung eines Elektro-PKW im Rahmen des BARshare-Projektes abzuschließen. Durch Beschäftigte der Stadt Oderberg soll das Fahrzeug an zehn Stunden in der Woche als Hauptnutzer genutzt werden.
Tausch von zwei insgesamt ca. 53 m² großen Teilflächen aus dem Flurstück 30/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg gegen jeweils eine Teilfläche aus den Flurstücken 288/1.0 und 289/1.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg mit einer Größe von ca. 43 m² (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1)
Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Bauantrag Umbau und Erweiterung Netto Marken-Discounter von 627 m² auf 1031 m², 1. Nachtrag zur Baugenehmigung (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1)
