Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.10.2021 und 25.11.2021  
CH/011/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-003/2022  
Ö 7.2  
3. Änderung der Entgeltsatzung des Eigenbetriebes Kloster Chorin (Einreicher: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-004/2022  
Ö 7.3  
Beschluss des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2022 (Einreicher: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-005/2022  
Ö 7.4  
Nachtrag Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-083/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

 

   
    14.12.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

 

 

   
    27.01.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

Die Mittel werden unter dem Vorbehalt bewilligt, dass der Landfrauenverein das Folgende erklärt:

Die beantragten Mittel werden nicht für ein Dorffest in Serwest, sondern für einen anderen satzungsgemäßen Vereinszweck verwendet. Dieser Verwendungszweck ist in dieser Erklärung anzugeben.

Der Bewilligungsbescheid ist durch die Amtsverwaltung erst zu erstellen, wenn diese Erklärung vorliegt und der Zweck tatsächlich mit der Satzung des Vereins übereinstimmt. Der Finanzausschuss ist darüber zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.5  
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes der Gemeinde Chorin - Buchungsstand 26.11.2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-095/2021 IV  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-096/2021  
Ö 7.7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Straßenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-099/2021  
Ö 7.8  
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume für das Vorhaben Planungsleistungen Rundweg Amtsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-007/2022  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.10.2021 und 25.11.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauantrag: Instandsetzung und Modernisierung von 4 Bungalows und einem Wirtschaftsgebäude zum Zwecke der Erholung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2022  
N 13.2     Antrag auf Pachtaussetzung für das Oster-Kloster-Fest 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-091/2021  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung