Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.10.2021 und 25.11.2021  
CH/011/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-003/2022  
Ö 7.2  
3. Änderung der Entgeltsatzung des Eigenbetriebes Kloster Chorin (Einreicher: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-004/2022  
Ö 7.3  
Beschluss des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2022 (Einreicher: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-005/2022  
Ö 7.4  
Nachtrag Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-083/2021  
Ö 7.5  
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes der Gemeinde Chorin - Buchungsstand 26.11.2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-095/2021 IV  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-096/2021  
Ö 7.7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Straßenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-099/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 10.000 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Gemeindegebiet.

 

 

 

   
    14.12.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 10.000 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Gemeindegebiet.

 

 

 

 

   
    27.01.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 10.000 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Gemeindegebiet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 7.8  
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudgets des Landkreises Barnim für strukturschwache Räume für das Vorhaben Planungsleistungen Rundweg Amtsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-007/2022  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.10.2021 und 25.11.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauantrag: Instandsetzung und Modernisierung von 4 Bungalows und einem Wirtschaftsgebäude zum Zwecke der Erholung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2022  
N 13.2     Antrag auf Pachtaussetzung für das Oster-Kloster-Fest 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-091/2021  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung