Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.02.2022  
CH/002/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-013/2022 IV  
Ö 7.2  
Errichtung einer Bühnenüberdachung mit kombinierter Fotovoltaikanlage und E-Bike Ladestation in Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-014/2022  
Ö 7.3  
Interessenbekundungsverfahren: Betreutes Wohnen und Seniorentagespflege in Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-092/2021  
Ö 7.4  
Umwidmung von Haushaltsmitteln und Übertragung in das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-097/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Umwidmung der finanziellen Mittel in Höhe von 15.700,- € zur Ertüchtigung des öffentlichen Spielplatzes im Ortsteil Serwest sowie die Übertragung der finanziellen Mittel in das Haushaltsjahr 2022. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden ordentlichen Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.12.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt auf dem Grundstück der Gemeinde Chorin: Gemarkung Serwest, Flur 3, Flurstück 360 einen Spielplatz zu errichten. Der Amtsdirektor wird beauftragt einen Förderantrag zur Umsetzung von investiven Maßnahmen beim Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Prenzlau (LELF) zu stellen und die notwendigen Mittel aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.

 

   
    24.02.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

   
    02.03.2022 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    31.03.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Umwidmung der finanziellen Mittel in Höhe von 15.700,- € zur Ertüchtigung des öffentlichen Spielplatzes im Ortsteil Serwest sowie die Übertragung der finanziellen Mittel in das Haushaltsjahr 2022. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden ordentlichen Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.5  
OT Sandkrug, Seestraße Parkplatz Liegewiese "Großer Heiliger See" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwurf Vz.-Plan)     CH-098/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.02.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Errichtung eines Antennenträgers Stahlgittermast 50 m mit Outdoorsystemtechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-011/2022  
N 13.2     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-012/2022  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung