Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014  
OD/008/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 2)  
OD-016/2014  
Ö 5.2  
Erteilung eines gemeindlichen Einvernehmens zur Baumaßnahme "Asylbewerberheim" Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 2)  
OD-053/2014  
    VORLAGE
   

Die Stadt Oderberg versagt nach § 36 BauGB ihr Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Neubau eines Asylbewerberheimes“, Oderberg, Hermann-Seidel-Straße, Flur 8, Flurstück 738.

 

   
    08.10.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    N 8.2 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.10.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg stellt den Beschlussvorschlag zur Nr. OD-053/2014 vom 25.09.2014 insgesamt zurück, ohne in der Sache selbst zu entscheiden. Eine Entscheidung bezgl. des gemeindlichen Einvernehmens und bezgl. des gestellten Antrags auf Abweichung der PKW Stellplätze erfolgt erst in einer neu einzuberufenden Stadtverordnetenversammlung.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

10

0

1

0

 

   
    12.11.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Oderberg versagt nach § 36 BauGB ihr Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Neubau eines Asylbewerberheimes“, Oderberg, Hermann-Seidel-Straße, Flur 8, Flurstück 738.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg lehnt den Antrag auf Abweichung von der Satzung der Stadt Oderberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze vom 03.03.2005 (Amtsblatt für das Amt Oderberg, Nr. 2/2005) ab.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

10

0

0

1

 

Ö 5.3  
Vergabe der Leistungen für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Dany Sauer)  
OD-058/2014  
Ö 5.4  
Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau KITA Oderberg" in Modulbauweise, Los 2 Erdarbeiten und Fundamente / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
OD-059/2014  
Ö 5.5  
Aufforderung des Landkreises zur Aufhebung der Entschädigungssatzung/weitere Verfahrensweise (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-061/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung