Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014  
OD/008/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 2)  
OD-016/2014  
Ö 5.2  
Erteilung eines gemeindlichen Einvernehmens zur Baumaßnahme "Asylbewerberheim" Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 2)  
OD-053/2014  
Ö 5.3  
Vergabe der Leistungen für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Dany Sauer)  
OD-058/2014  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung sowie des Submissionsergebnisses vom 26.09.2014, für die Durchführung des Winterdienstes- und Straßenreinigung in der Stadt Oderberg dem wirtschaftlichsten Anbieter, der Firma Kommunal- & Industrieservice GmbH Eberswalde, Walzwerkstraße 1, 16227 Eberswalde, den Zuschlag zu erteilen. Der Vertrag wird für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2015 geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Kalenderjahr, wenn er nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragsdauer von einem der Vertragspartner gekündigt wird.

 

   
    12.11.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung sowie des Submissionsergebnisses vom 26.09.2014, für die Durchführung des Winterdienstes- und Straßenreinigung in der Stadt Oderberg dem wirtschaftlichsten Anbieter, der Firma Kommunal- & Industrieservice GmbH Eberswalde, Walzwerkstraße 1, 16227 Eberswalde, den Zuschlag zu erteilen. Der Vertrag wird für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2015 geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Kalenderjahr, wenn er nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragsdauer von einem der Vertragspartner gekündigt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

10

0

1

0

 

Ö 5.4  
Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau KITA Oderberg" in Modulbauweise, Los 2 Erdarbeiten und Fundamente / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
OD-059/2014  
Ö 5.5  
Aufforderung des Landkreises zur Aufhebung der Entschädigungssatzung/weitere Verfahrensweise (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-061/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung