Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014  
OD/008/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 2)  
OD-016/2014  
Ö 5.2  
Erteilung eines gemeindlichen Einvernehmens zur Baumaßnahme "Asylbewerberheim" Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 2)  
OD-053/2014  
Ö 5.3  
Vergabe der Leistungen für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Dany Sauer)  
OD-058/2014  
Ö 5.4  
Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau KITA Oderberg" in Modulbauweise, Los 2 Erdarbeiten und Fundamente / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
OD-059/2014  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit dem Bürgermeister der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über die Vergabe der Erdarbeiten und Fundamente für den Ersatzneubau der KITA Oderberg.

 

 

 

 

   
    12.11.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit dem Bürgermeister der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über die Vergabe der Erdarbeiten und Fundamente für den Ersatzneubau der KITA Oderberg.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 5.5  
Aufforderung des Landkreises zur Aufhebung der Entschädigungssatzung/weitere Verfahrensweise (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-061/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung