Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 27.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Anlagen:

U24_VU_Blatt 1_Umleitung BA 2-3.1

U24_VU_Blatt 5_Umleitung BA 3.2-3

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2023

BR/001/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4.2

Bericht des Amtsdirektors

Ö 4.3

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Ö 4.4

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-027/2023

Ö 7.2

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-026/2023

Ö 7.3

Vereinsförderung 2023: Antrag des Seniorenclub Britz e. V. auf einen finanziellen Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

BR-008/2023

Ö 7.4

Neubau Hort "Britzer Strolche" (Einreicher: Bürgermeister)

BR-028/2023

Ö 7.5

Eingeschränktes Haltverbot in der Eisenwerkstraße in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlagen 1 - 6)

BR-021/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die

	Variante 1 Vz. 286 „Eingeschränktes Haltverbot“
	oder
	Variante 2 Vz. 286 „Eingeschränktes Haltverbot“ u. Vz. 314 „Parken“ 2 Stunden
	oder
	Variante 3 Vz. 290.1 „Eingeschränktes Haltverbot für eine Zone“
	oder
	Variante 4 Vz. 290.1 „Eingeschränktes Haltverbot für eine Zone“ u. Vz. 314 „Parken“ 2 Stunden
	oder
	Variante 5 Keine Änderungen

und beauftragt den Amtsdirektor eine entsprechende Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde zu beantragen.

13.03.2023 - Bauausschuss Britz

Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen

27.03.2023 - Gemeindevertretung Britz

Ö 7.5 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Variante 6 gemäß Anlage 6 und beauftragt den Amts-direktor eine entsprechende Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbe-hörde des Landkreises Barnim zu beantragen. Die Durchführung soll erst nach nochmaliger Über-prüfung „Anzahl der Verkehrsschilder“ (Anfang & Ende) erfolgen.