Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
U24_VU_Blatt 1_Umleitung BA 2-3.1
U24_VU_Blatt 5_Umleitung BA 3.2-3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2023  
BR/001/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-027/2023  
Ö 7.2  
Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-026/2023  
Ö 7.3  
Vereinsförderung 2023: Antrag des Seniorenclub Britz e. V. auf einen finanziellen Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-008/2023  
Ö 7.4  
Neubau Hort "Britzer Strolche" (Einreicher: Bürgermeister)  
BR-028/2023  
Ö 7.5  
Eingeschränktes Haltverbot in der Eisenwerkstraße in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlagen 1 - 6)  
BR-021/2023  
Ö 7.6  
30-km/h ab Ortseingang Britz von Golzow kommend (Joachimsthaler Straße) (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-029/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt

 

 

die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung 2018o00025 zur Verlängerung des 30 km/h Bereichs vom Ortseingang Britz aus Richtung Golzow kommend bis zur Joachimsthaler Str. 15 b sowie in Gegenrichtung gemäß Entwurfsplan der Anlage 1 und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung 2018o00324 um den Bereich vom Ortseingang Britz aus Blütenberg kommend bis zur Einmündung „Joachimsthaler Straße“ sowie in Gegenrichtung gemäß Anlage 2 auf 30 km/h zu beschränken und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

die Aufstellung von nichtamtlichen Hinweisschildern zur Sicherung der Querungsstelle („Joachimsthaler Straße 14“) sowie zur Fußngerlenkung („Joachimsthaler Straße 15 b“) gemäß Entwurfsplan der Anlage 3.  

 

 

 

 

   
    27.03.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt

 

 

X

die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung 2018o00025 zur Verlängerung des 30 km/h Bereichs vom Ortseingang Britz aus Richtung Golzow kommend bis zur „Joachimsthaler Str. 15 b“ sowie in Gegenrichtung gemäß Entwurfsplan der Anlage 1 und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

Änderung:

Ortseingang von Golzow kommend

Das Verkehrsschild „30“ soll hinter der Einmündung versetzt werden.

 

Britz Dorf von Norma kommend

Das Verkehrsschild „30“ soll hinter der zweiten Dorfstraße versetzt werden.

 

 

 

 

X

die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung 2018o00324 um den Bereich vom Ortseingang Britz aus Blütenberg kommend bis zur Einmündung „Joachimsthaler Straße“ sowie in Gegenrichtung gemäß Anlage 2 auf 30 km/h zu beschränken und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

die Aufstellung von nichtamtlichen Hinweisschildern zur Sicherung der Querungsstelle („Joachimsthaler Straße 14“) sowie zur Fußgängerlenkung („Joachimsthaler Straße 15 b“) gemäß Entwurfsplan der Anlage 3.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.7  
Erlass der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-015/2023  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2023    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 U24_VU_Blatt 1_Umleitung BA 2-3.1 (1273 KB)    
Anlage 3 2 U24_VU_Blatt 5_Umleitung BA 3.2-3 (1212 KB)