Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 01.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Anlagen:

Nachtrags-TOP OD-014_2023

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.02.2023

OD/001/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Jahresbericht über den kommunalen Wohnungsbestand (2022 - Vorhaben 2023)

Ö 5.2

Erhöhung der Bezuschussung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-007/2023

Ö 5.3

Vergabe eines Straßennamen "Unterkietz" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Übersichtsplan, Straßenverlauf, Flurstücke)

OD-008/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die gemäß Anlage 1 markierte Straße wie folgt zu benennen:

„Unterkietz“.

01.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die gemäß Anlage 1 markierte Straße wie folgt zu benennen:

„Unterkietz“.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Abordnung der Zusatzzeichen für die Parkflächen in der Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-012/2023

Ö 5.5

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-009/2023

Ö 5.6

Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-010/2023

Ö 5.7

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in der Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-011/2023

Ö 5.8

Sanierung des Seitenraddampfers "RIESA" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-014/2023

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 01.02.2023

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Niederschlagungen gemäß Vorschlagsliste zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-013/2023

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Nachtrags-TOP OD-014_2023 (519 KB)