Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 01.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Anlagen:

Nachtrags-TOP OD-014_2023

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.02.2023

OD/001/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Jahresbericht über den kommunalen Wohnungsbestand (2022 - Vorhaben 2023)

Ö 5.2

Erhöhung der Bezuschussung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-007/2023

Ö 5.3

Vergabe eines Straßennamen "Unterkietz" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Übersichtsplan, Straßenverlauf, Flurstücke)

OD-008/2023

Ö 5.4

Abordnung der Zusatzzeichen für die Parkflächen in der Hermann-Seidel-Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-012/2023

Ö 5.5

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-009/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2021 mit dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 422.153,04 EUR und dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 270.488,13 EUR.