Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.02.2023  
CH/002/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-022/2023  
Ö 7.2  
Vereinsförderung 2023: Antrag des Landfrauenverein Serwest e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-023/2023  
Ö 7.3  
Jahresabschluss der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-016/2023  
Ö 7.4  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-017/2023  
Ö 7.5  
Abschluß eines Nachtrages zum Nutzungsvertrag über den Sportplatz Brodowin mit dem SG Brodowin 63 e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-019/2023  
Ö 7.6  
Erweiterung der Straßenbeleuchtung Buchholzer Straße im OT Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-007/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, die Straßenbeleuchtungsanlage in der Ortslage Buchholz des OT Serwest um 5 Lichtpunkte zu erweitern. An den in der Anlage dargestellten Standpunkten sind erdverkabelte, an verzinkten Metallmasten angebrachte Aufsatzleuchten mit einem insektenfreundlichen LED-Leuchtmittel zu errichten.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zur Ausführung der Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

 

   
    08.03.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.2 - 
   
   
    14.03.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    30.03.2023 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.6 - geändert beschlossen BESCHLUSS: CH-007/2023   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, die Straßenbeleuchtungsanlage in der Ortslage Buchholz des OT Serwest um 5 Lichtpunkte zu erweitern. An den in der Anlage dargestellten Standpunkten sind erdverkabelte, an verzinkten Metallmasten angebrachte Aufsatzleuchten mit einem insektenfreundlichen LED-Leuchtmittel zu errichten.

 

Eine Nachtabschaltung soll vorgesehen werden.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zur Ausführung der Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 23.02.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Niederschlagungen gemäß Vorschlagsliste zum Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-018/2023  
N 13.2     Gewährung eines Geh-, Fahr-, Leitungs- und Feuerwehrzufahrtrechts - Gemarkung Golzow, Flur 1, Flurstück 107 tlw. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-020/2023  
N 13.3     Gewährung von Leitungsrechten zu Lasten kommunaler Grundstücke - Gemarkungen Buchholz, Chorin, Golzow, und Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-063/2022  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung