Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
BR-045_2023 Anlage

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.09.2023  
BR/005/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vereinsförderung 2023: Antrag des Feuerwehrförderverein Britz-Kolonie e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-070/2023  
Ö 7.2  
Antrag des IB Berlin-Brandenburg gGmBH - Kostenübernahme Projekt "Alpha-Kids-Sichertheitstraining" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-071/2023  
Ö 7.3  
Vergabe eines Straßennamens in der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Lagekarte Straßen;Anlage 2 - Straßenverlauf Grundstücke)  
BR-047/2023  
Ö 7.4  
Eingeschränktes Haltverbot und 30 km/h in der "Kurzen Straße" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - 5 Entwurf Vz.-Pläne)  
BR-067/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt:

 

 

Punkt 1.

Die Realisierung einer eingeschränkten Haltverbotszone für die „Kurze Straße“ sowie die Einrichtung von 2 Parkbereich gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 1). Die Zeitliche Beschränkung wird auf …… Stunden festgelegt.

 

Punkt 2.

Die Fahrbahn der „Kurzen Straße“ mit einer Grenzmarkierung (Vz. 299) gemäß Entwurf zum Markierungsplan (Anlage 5) zu versehen.

 

Punkt 3.

Die Aufstellung des Vz. 274-30 (30 km/h) in der „Kurzen Straße“ gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 2).

 

Punkt 4.

Die Realisierung einer 30 km/h-Zone für die „Kurze Straße“ gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 3).

 

Punkt 5.

Die Aufstellung eines Haltverbotszeichen mit Zusatzzeichen für die Wendeplatte (Wendehammer) gemäß Entwurf zum Vz. Plan (Anlage 4).

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.11.2023 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.11.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt:

 

 

Punkt 1.

Die Realisierung einer eingeschränkten Haltverbotszone für die „Kurze Straße“ sowie die Einrichtung von 2 Parkbereich gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 1). Die Zeitliche Beschränkung wird auf …… Stunden festgelegt.

 

 

   X

Punkt 2.

Die Fahrbahn der „Kurzen Straße“ mit einer Grenzmarkierung (Vz. 299) gemäß Entwurf zum Markierungsplan (Anlage 5) zu versehen.

 

Punkt 3.

Die Aufstellung des Vz. 274-30 (30 km/h) in der „Kurzen Straße“ gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 2).

 

 

    X

Punkt 4.

Die Realisierung einer 30 km/h-Zone für die „Kurze Straße“ gemäß Entwurf zum Vz.-Plan (Anlage 3).

 

 

    X

Punkt 5.

Die Aufstellung eines Haltverbotszeichen mit Zusatzzeichen für die Wendeplatte (Wendehammer) gemäß Entwurf zum Vz. Plan (Anlage 4).

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 7.5  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone für die Straße "Blütenberger Weg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)  
BR-069/2023  
Ö 7.6  
Versagung einer Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h im "Blütenberger Weg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrsrechtliche Anordnung 2018o00324)  
BR-066/2023 IV  
Ö 7.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-063/2023  
Ö 7.8  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für das Flurstück 1209/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz, für den Ersatz der vorhandenen Trafostation durch die e.dis Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-052/2023  
Ö 7.9  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-045/2023  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 25.09.2023    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)   BR-068/2023 IV  
N 11.2     Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Britz im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   BR-073/2023 IV  
N 12     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-045_2023 Anlage (58 KB)