Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Chorin
Gremium: Entwicklungsausschuss Chorin
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06.2023  
CHEA/002/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Beschluss über den Vorentwurf zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Klostersteig“ und über die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-047/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde beschließt:

 

  1. den Vorentwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Klostersteig“ der Gemeinde Chorin, bestehend aus dem zeichnerischen Teil, den planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom 19.07.2023, zu beschließen und auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen

 

  1. die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB parallel zu beteiligen

 

 

   
    06.09.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.1 - 
   
   
    12.09.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    28.09.2023 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: CH-047/2023   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde beschließt:

 

  1. den Vorentwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Klostersteig“ der Gemeinde Chorin, bestehend aus dem zeichnerischen Teil, den planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom 19.07.2023, zu beschließen und auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen

 

  1. die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB parallel zu beteiligen

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.2  
Information zur geplanten Ertüchtigung landwirtschaftlicher Wege in der Gemeinde Chorin - Bauvorhaben 50 Hertz Transmission GmbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-033/2023 IV  
Ö 7.3  
Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone in Chorin, Neue Klosterallee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz. Plan; Anlage 2 - Vz. Ausweichstelle)  
CH-044/2023  
Ö 7.4  
Grundsatzbeschluss: Spiel- und Sportfläche Chorin OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-046/2023  
Ö 7.5  
Erweiterung/ Umbau der Kita "Waldwichtel" im Ortsteil Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-048/2023  
Ö 7.6  
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
CH-014/2023  
Ö 7.7  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-054/2023  
Ö 7.8  
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen      
Ö 7.9  
Informationen Haushaltsplanung 2024 für den Fachbereich Bauamt      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 07.06.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Antrag auf Installation eines Blendschutzes für einen Straßenbeleuchtungslichtpunkt im OT Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-052/2023 IV  
N 13.2     Bau und Grundstücksangelegenheiten    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung